Informationen zur Briefwahl


Wer sein Wahllokal am Wahltag nicht persönlich aufsuchen kann, hat die Möglichkeit, an der Kommunalwahl per Briefwahl teilzunehmen. Hierzu werden ein Wahlschein und die dazugehörigen Briefwahlunterlagen benötigt.

Die Beantragung der Unterlagen kann in unterschiedlicher Weise erfolgen:

Schriftlich:

Wahlschein und Briefwahlunterlagen können schriftlich angefordert werden. In der Regel geschieht dies mit dem Antrag, der auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung abgedruckt ist (bitte Unterschrift nicht vergessen!).

Der Wahlscheinantrag kann im Rathaus beim Wahlamt bzw. bei der Servicestelle abgeben oder per Fax (Fax-Nr. 02451/979-1150) oder mit der Post übersandt werden. Falls der Antrag dem Wahlamt auf dem Postweg zugeschickt wird, ist er in einem frankierten Umschlag abzusenden.

Der Antrag kann auch formlos gestellt und dem Wahlamt per Post, Fax oder Email zugesendet werden. Bitte geben Sie bei allen Anträgen Ihren Familiennamen, Vornamen, Geburtsdatum und Ihre vollständige Wohnanschrift an. Außer bei der Antragstellung per Email ist auch  in diesem Fall Ihre Unterschrift auf dem Antrag erforderlich.

Sie können auch dieses Formular ► PDF-Antrag  für den Briefwahlantrag nutzen.

Bei Email-Anträgen soll zur sicheren Identifizierung des Antragstellers zusätzlich die Wahlbezirks-/Wählerverzeichnisnummer angegeben werden.

Wenn Sie die Zusendung der Briefwahlunterlagen an eine andere als Ihre Meldeanschrift wünschen, geben Sie bitte Ihre vollständige Zustellanschrift an.

Anschrift des Wahlamtes:  Stadt Übach-Palenberg
                                         -Wahlamt-
                                         Rathausplatz 4
                                         52531 Übach-Palenberg

Fax-Nr. des Wahlamtes:     02451 - 979 1150
Email-Adresse :                 g.mende@uebach-palenberg.de

Online-Antrag:

Der Antrag auf Zusendung der Briefwahlunterlagen kann ab ca. 23.04.2014 auch online gestellt werden. In diesem Fall braucht die Wahlbenachrichtigungskarte nicht ans Wahlamt zurückgegeben werden.

zum Online-Wahlscheinantrag

(wird im Laufe der 17. Kalenderwoche (22. - 25.04.14) freigeschaltet)

persönliche Antragstellung:

Ca. ab dem 24.04.14 können Wahlberechtigte die Briefwahlunterlagen unter Vorlage eines Ausweispapieres auch persönlich beim Wahlamt beantragen und ggf. dort auch sofort wählen.

Jeder Wahlberechtigte erhält grundsätzlich nur seine persönlichen Unterlagen. Die Abholung für andere Personen ist nur mit einer schriftlichen Vollmacht, die auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung aufgedruckt ist, möglich. Dabei darf die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertreten.

Die Beantragung von Briefwahlunterlagen ist bis zum 23.05.14,18.00 Uhr, möglich.

Eine telefonische Antragstellung ist leider ausgeschlossen.

Öffnungszeiten des Wahlamtes:


Eine persönliche Abholung der Briefwahlunterlagen beim Wahlamt ist ab ca. 24.04.2014 zu folgenden Zeiten möglich:

vom 24.04.14 - 22.05.14:

montags – donnerstags      von 8 - 12 Uhr  und  von 14 - 16 Uhr
freitags                             von 8 - 12 Uhr
Freitag, 23.05.14:              durchgehend von 8 bis 18 Uhr

Die Ausgabe und Versendung der Briefwahlunterlagen erfolgt ca. ab dem 24.04.2014. Die Antragsfrist endet am Freitag, den 23.05.2014, 18 Uhr.
 
Antragstellung bei plötzlicher Erkrankung:

Wenn ein Wahlberechtigter nach Ablauf der regulären Antragsfrist plötzlich erkranken sollte, können die Briefwahlunterlagen noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr, beantragt und beim Wahlamt abgeholt werden. Hierzu muss die Person, die die Unterlagen abholt, einen vom Wahlberechtigten unterschriebenen Antrag und eine formlose schriftliche Vollmacht über die Empfangnahme sowie ein ärztliches Attest über die plötzliche Erkrankung vorlegen.

Weitere  Auskünfte hierzu können telefonisch beim Wahlamt unter der Telefon-Nummer 02451/979-3217 oder 979-3222 erfragt werden.  

Rücksendung der Wahlbriefe

Nach Durchführung der Briefwahl sollten die Unterlagen möglichst umgehend an das Wahlamt zurückgegeben oder zurückgeschickt werden.

Die Wahlbriefe für die Kommunalwahl müssen spätestens am Wahlsonntag, 16 Uhr, wieder beim Wahlamt im Rathaus eingegangen sein.

Sie können entweder im Rathaus abgegeben bzw. im hauseigenen Briefkasten eingeworfen werden oder portofrei durch die Deutsche Post AG ans Wahlamt zurückgeschickt werden.

Wahlbriefe, die im  Ausland zur Post aufgegeben werden, sind ausreichend zu frankieren. Beim Versand auf dem Postweg innerhalb Deutschlands sollte der Wahlbrief spätestens drei Werktage vor der Wahl ((d.h. Donnerstag, den 22.05.2014), bei Rücksendung aus dem Ausland nach Möglichkeit noch früher) in den Postbriefkasten geworfen werden, damit der rechtzeitige Eingang des Wahlbriefes gewährleistet ist.

Ansprechpartner: 

Für weitere Fragen zur Briefwahl stehen die Mitarbeiterinnen des Wahlamtes gerne zur Verfügung: 

- Frau Mende, Zimmer Nr.  B 3.06, Tel. : 02451/979-3217,
- Frau Schwarz, Zimmer Nr.  B 3.05, Tel. : 02451/979-3222.
 
Verlorene Wahlscheine werden nicht ersetzt.
Nur wenn glaubhaft versichert wird, dass der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann bis 24.05.2014, 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein ausgestellt werden.

Informationen zur Briefwahl finden Sie auch auf der Internetseite der Landeswahlleiterin: www.mik.nrw.de