Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Stadt Übach-Palenberg

 

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 1 Rat und Verwaltung 
 1.1Hauptsatzung 
 1.1.1Satzung zur Änderung der Anzahl der Mitglieder des Stadtrates zur 
 Kommunalwahl 2004 
 1.1.2Ehrenordnung für den Rat 
 1.1.3Dienstanweisung über die Erteilung der Erlaubnis zur Verwendung des  
 Wappens und Siegels der Stadt Übach-Palenberg 
 1.2Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse 
 1.3Zuständigkeitsordnung für den Rat, die Ausschüsse und den Bürgermeister der Stadt Übach-Palenberg 
 1.3.1Satzung gem. § 23 des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der 
 Denkmäler im Lande NRW 
 1.4Rechnungsprüfungsordnung 
 1.5Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden 
 1.6Richtlinien zur Durchführung der Verleihung der Ehrennadel
 
   
 2 Dienstleistungen und Finanzen
 2.1 Verwaltungsgebührensatzung 
 2.2 Satzung über das Friedhofswesen 
 2.2.1 Friedhofsgebührensatzung 
 2.3 Satzung über die Abfallentsorgung 
 2.3.1 Gebührensatzung über die Abfallentsorgung 
 2.4 Straßenreinigungs- und Gebührensatzung 
 2.5 Entwässerungssatzung 
 2.5.1 Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung 
 2.6 Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 
 2.7 Hundesteuersatzung 
 2.8 Vergnügungssteuersatzung 
 2.9 Hebesatzsatzung 
   
 3 Recht, Sicherheit und Ordnung
 3.1Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der 
 öffentlichen Sicherheit und Ordnung 
 3.2Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten
von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass 
 
 3.3Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an 
 öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) 
 3.4Satzung über die Errichtung einer unselbständigen Anstalt des  
 öffentlichen Rechts auf dem Gebiet der Unterbringung von Obdachlosen 
 in städtischen Obdachlosenunterkünften und über die Erhebung von 
 Gebühren für die Benutzung dieser Unterkünfte 
 3.5Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der 
 Wochenmärkte 
 3.6Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei  
 Einsätzen der freiwilligen Feuerwehr 
 3.7Satzung über die Höhe des zu leistenden Verdienstausfalles an beruflich 
 selbständige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr 
 3.8Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grün-, Park- und Spielanlagen in der Stadt Übach-Palenberg 
   
 4 Schule, Sport und Kultur 
 4.1 Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken bzw. von 
  Schuleinzugsbereichen für die öffentlichen Schulen 
 4.2 Satzung der Stadtbücherei 
 4.3 Haus- und Badeordnung des Ü-Bades 
 4.3.1 Gebührensatzung für die Benutzung des Ü-Bades  
 4.4 Nutzungsordnung für das Schloss Zweibrüggen 
 4.4.1 Entgeltordnung für die Nutzung von Schloss Zweibrüggen 
 4.5 Sportplatzordnung für die Sportplätze u. leichtathletischen Anlagen 
 4.6 Richtlinie zur Verleihung des Kunst- und Kulturpreises 
   
 5 Soziales Jugend und Senioren
 5.1Satzung über die Errichtung und Unterhaltung und Benutzung
der Unterkunft für Asylbewerber (Übergangsheimen)
 
 5.2Satzung für den Senioren- und Behindertenbeirat 
 5.3Satzung für den Ausländerbeirat 
 5.3.1Wahlordnung zur Wahl der ausländischen Mitglieder des 
 Ausländerbeirates 
 5.4Satzung über die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung  
 in der Stadt Übach-Palenberg vom 06.07.2005 
 5.5Satzung über die Einrichtung einer Kinder- und Jugendvertretung  
   
 6 Bauwesen
 6.1 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen 
 6.2 Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für 
  straßenbauliche Maßnahmen 
 6.3 Satzung über die Festlegung der Gebietszonen und Höhe des  
  Geldbetrages nach § 51 der Bauordnung NRW 
 6.4 Satzung über besondere Anforderungen an bauliche Anlagen,  
  Werbeanlagen und Automaten im Bereich Carolus-Magnus-Straße/ 
  Talstraße/ Rathausplatz/ Kirchberg/ Kirchplatz/ Nützenberg/ Hover  
  Gracht/ Burgstraße und Teile der Dammstraße, der Freiheitstraße, der 
  Quäkergracht (Gestaltungssatzung) 
 6.5 Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach § 8 a
 Bundesnaturschutzgesetz
 
 6.6 Aufhebungssatzung der Stadt Übach-Palenberg zur Satzung zur 
 Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten
 Abwasserleitungen