Überörtliche Prüfung der Stadt Übach-Palenberg

 

durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Städte und Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen werden im Rahmen der allgemeinen Aufsicht der Landesregierung durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) turnusmäßig in ihrer Haushalts- und Wirtschaftsführung überprüft. Diese sogenannten „überörtlichen Prüfungen“ sind gemäß der Gemeindeordnung vorgeschrieben und erfüllen verschiedene Zwecke. Ziele sind einerseits, die Haushaltssituation und das wirtschaftliche Handeln der Kommunen zu analysieren, zu bewerten und damit verbundene Risiken aufzuzeigen. Andererseits gilt es, Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung, d. h. vor insbesondere zum Schuldenabbau, aufzuzeigen.

In den Monaten Januar bis April dieses Jahres fand eine solche Prüfung auch wieder bei der Stadt Übach-Palenberg statt. Ein vierköpfiges Prüfteam der GPA untersuchte die Berei-che Finanzen, Personalwirtschaft, Informationstechnik, Sicherheit und Ordnung, Schulen sowie Grünflächenunterhaltung.

Das Prüfteam bestätigte, dass die Stadt durch Haushaltsplanung konsequent das Ziel ver-folge, den Haushaltssanierungsplan (HSP) zu erfüllen und bestärke damit ihren bereits seit dem Jahr 2009 eingeschlagenen Weg. Die Erfüllung des Haushaltssanierungsplans, ein Paket an Maßnahmen zum Ausgleich des Haushalts und zum Schuldenabbau, stellt die Schlüsselaufgabe für die Stadt dar, in naher Zukunft wieder aus eigenen Kräften Haushaltsausgleiche zu erreichen und somit keine neue Schulden zu machen.

Durch die eigenen Maßnahmen in Verbindung mit der Teilnahme am Stärkungspakt wird ein wichtiges Ziel, nämlich ein Haushaltsausgleich, d. h. die Ausgaben übersteigen nicht die Einnahmen, bereits in diesem Jahr erreicht. Hohe Priorität genieße zudem die Fortführung der HSP-Maßnahmen, insbesondere das Personalentwicklungskonzept. Dieses befindet sich als eine der Hauptmaßnahmen des HSP schon seit geraumer Zeit in der Umset-zungsphase und erzielte erste Einsparungseffekte.

Darüber hinaus bringe in struktureller Hinsicht die „aktuell sehr gute wirtschaftliche Entwicklung“ die Stadt voran. Diesbezüglich wurden die Ansiedlung sowohl von neuen Wohn- als auch Industrie- und Gewerbegebieten angeführt, von der nicht nur die Stadt als Stand-ort selbst, sondern auch die Bürgerinnen und Bürger profitieren.

Die wesentlichen Inhalte und Ergebnisse wurden seitens des Teams der GPA in einem Gesamtbericht vorgestellt. Dieser wurde sowohl der Verwaltung als auch abschließend den politischen Gremien vorgelegt. Die Gemeindeprüfungsanstalt hat den Gesamtbericht für Übach-Palenberg und auch sämtliche Gesamtberichte anderer Städte und Gemeinden auf ihrer Homepage www.gpa.nrw.de zur Einsichtnahme veröffentlicht.